Archiv der Kategorie: Abgasskandal

Zwangshaft für Ministerpräsident Söder

Luftverschmutzung in Bayern: Muss Markus Söder bald ins Gefängnis?
Luftverschmutzung in Bayern: Muss Markus Söder bald ins Gefängnis?

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof wirft der Staatsregierung gezielte Missachtung des Gerichts vor und legt dem EuGH die Frage der Zulässigkeit einer Zwangshaft für Ministerpräsident Söder und andere Amtsträger vor.

Zwangshaft für Ministerpräsident Söder weiterlesen

Advertisements

Dieselgate, Fahrverbote und Demokratie

„Wir haben eine Demokratiekrise“

DUH - Resch saubere Luft ist nicht verhandelbar
Resch (DUH) – saubere Luft ist nicht verhandelbar

Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe über ein historisches Gerichtsverfahren gegen Staatskriminalität und seinen Kampf gegen die Abgaspolitik deutscher Regierungen und Kommunen.

Dieselgate, Fahrverbote und Demokratie weiterlesen

SWR – #Abgasalarm

SWR-Abgasalarm – wie schädlich ist Luftverschmutzung
Tausende Tote durch Stickstoffdioxid pro Jahr

Der Verkehr wird immer dichter, die Staus immer länger. Auch wenn die einzelnen Autos sauberer geworden sind, werden deshalb die Grenzwerte für Luftschadstoffe an vielen Orten regelmäßig überschritten. Wie gefährlich ist das für Fußgehende und Radfahrende?
Das Umweltbundesamt hat flächendeckend untersucht, welche gesundheitlichen Schäden durch Stickstoffdioxide entstehen können. Das Ergebnis liegt dem SWR vor: Es gibt tausende Todesfälle pro Jahr.

SWR – #Abgasalarm weiterlesen

Diesel-Fahrverbote auch in Köln und Bonn

Richter ordnet an: Luftreinhaltepläne von Köln und Bonn müssen bis zum 1. 4.2018 um Dieselfahrverbote erweitert werden

Deutsche-Umwelthilfe-logoVerwaltungsgericht Köln gibt Klagen für „Saubere Luft“ der DUH statt – DUH erwirkt neuntes und zehntes Urteil in Folge zu Diesel-Fahrverboten in Deutschland – Luftreinhaltepläne von Köln und Bonn müssen bis zum 1. April 2019 um zonale Dieselfahrverbote für Köln und streckenbezogene Diesel-Fahrverbote für Bonn erweitert werden – Gericht kritisiert Absicht der Bundesregierung zur Heraufsetzung des NO2-Grenzwertes auf 50 µg/m3 als EU-rechtswidrig – Bundesregierung muss endlich die Diesel-Konzerne für den Betrug an elf Millionen Käufern von Euro 5+6 Diesel-Pkw zur Verantwortung ziehen und verbindliche Hardware-Nachrüstungen auf Kosten der Hersteller anordnen.

Diesel-Fahrverbote auch in Köln und Bonn weiterlesen

Mainz muss Diesel-Fahrverbote vorbereiten

Dem Gericht reichen die bisherigen Vorkehrungen der Stadt Mainz für sauberere Luft nicht aus.

Deutsche-Umwelthilfe-logoDie Stadt Mainz muss Diesel-Fahrverbote vorbereiten. Die Kommune müsse Verbote in einen neuen Luftreinhalteplan zum 1. April kommenden Jahres einarbeiten.  Damit erwirkt die Deutsche Umwelthilfe ein weiteres Urteil für „Saubere Luft“.

Mainz muss Diesel-Fahrverbote vorbereiten weiterlesen

Frankfurt ist dreckiger als gedacht

Verwaltungsgerichte verhandeln über Diesel-Fahrverbote. Die Tagesschau erklärt anschaulich die Knackpunkte und den roten Faden in der komplexen rechtlichen Auseinandersetzung .

Nach Hamburg, Berlin und Frankfurt werden weitere Städte  demnächst ein Fahrverbot einführen. Zunächst Mainz, und das schon am Mittwoch (24.10.18). Weitere Klagen werden in diesem Jahr noch für die Städte Bonn, Köln, Gelsenkirchen, Essen, Darmstadt (21.11.) und Wiesbaden verhandelt. Die DUH hat noch keinen dieser Fälle vor Gericht verloren.

Frankfurt ist dreckiger als gedacht weiterlesen