Fahrverbot droht in Frankfurt

Frankfurt ist dreckiger als gedacht

Verwaltungsgerichte verhandeln über Diesel-Fahrverbote. Die Tagesschau erklärt anschaulich die Knackpunkte und den roten Faden in der komplexen rechtlichen Auseinandersetzung .

Nach Hamburg, Berlin und Frankfurt werden weitere Städte  demnächst ein Fahrverbot einführen. Zunächst Mainz, und das schon am Mittwoch (24.10.18). Weitere Klagen werden in diesem Jahr noch für die Städte Bonn, Köln, Gelsenkirchen, Essen, Darmstadt (21.11.) und Wiesbaden verhandelt. Die DUH hat noch keinen dieser Fälle vor Gericht verloren.

Tagesschau-Hintergrund  erklärt anschaulich den „langen Weg zum Fahrverbot“

Ausgangspunkt sind in jedem Fall die EU-Grenzwerte für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Sie gelten bereits seit 2010. Die Kommunen sind gesetzlich verpflichtet, diese Grenzwerte schnellstmöglich einzuhalten. Dazu ist ein ganz bestimmtes Mittel vorgesehen: Die Behörden müssen einen sogenannten Luftreinhalteplan aufstellen. Das ist eine Art Katalog mit konkreten Maßnahmen, die die Werte senken sollen. Damit sagen die Behörden: So wollen wir die Grenzwerte einhalten. Dies ist also der erste Schritt.
Doch die getroffenen  Maßnahmen reichen offensichtlich nicht aus.

siehe auch

DUH - Wir kämpfen für saubere Luft
DUH – Wir kämpfen für saubere Luft

Regierung stoppt Antifahrverbotsgesetz

Diesel-Desaster in Hessen

Berufsverkehr in Frankfurt am Main
Autoverkehr in Frankfurt

Die Bundesregierung wollte eilig vor der Hessenwahl mit einer Gesetzesänderung ein Fahrverbot in Frankfurt verhindern. Daraus wird nun nichts. Die Schadstoffwerte sind schlicht zu hoch.

  • siehe vollständigen Artikel bei Spiegel-Online 23.10.2018
    Diesel-Desaster in Hessen
    Regierung verschiebt Antifahrverbotsgesetz
    Die Regierung wollte eilig vor der Hessenwahl mit einer Gesetzesänderung ein Fahrverbot in Frankfurt verhindern. Daraus wird nun nichts. Die Schadstoffwerte sind schlicht zu hoch.
  • siehe auch Spiegel-Online 22.10.2018
    Fahrverbot droht in Frankfurt
    Wie Merkels Hessen-Manöver zum Eigentor wurde
    Angela Merkel will Frankfurt vor Fahrverboten retten – und Parteifreund Volker Bouffier vor einem Wahldebakel. Doch der weiß gar nichts von seinem Glück und torpediert die Pläne der Kanzlerin – unfreiwillig.
  • Thüringer Allgemeine 22.10.2018
    GroKo-Plan gegen Diesel-Fahrverbote stößt auf Kritik
    Kurz vor der Landtagswahl in Hessen kocht die Debatte über drohende Diesel-Fahrverbote weiter hoch. Die Bundesregierung bekräftigte ihre Position, dass Sperrungen in Städten mit geringen Grenzwert-Überschreitungen bei der Luftverschmutzung in der Regel nicht verhältnismäßig wären.
Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s